Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 12/26 R
Aufrechnung mit älteren Erstattungsforderungen
Das Gericht verwies zurück; der geprüften Aufrechnung stand kein Aufrechnungsverbot entgegen.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
DAS ENTSCHEIDUNGSARCHIV
Rechtsprechung.
Gerichtsentscheidungen zu Kodierung, Krankenhausvergütung und Prüfverfahren.
503Entscheidungen im Bestand2010 bis 2026
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Hinweise zu Prüfung und Haftung →67 Entscheidungen
1–25 von 67Ausgewählter, wachsender Bestand. Gericht, Aktenzeichen, Datum und Quellenart sind abgeglichen. Rechtskraft, spätere Rechtsprechung und heutige Anwendbarkeit sind nicht durchgehend geprüft.
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 5/26 R
Aufrechnung: Zurückverweisung an das Sozialgericht
Das Gericht verwies zurück; der geprüften Aufrechnung stand kein Aufrechnungsverbot entgegen.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 7/26 R
Aufrechnung: Zurückverweisung an das Landessozialgericht
Das Gericht verwies zurück; der geprüften Aufrechnung stand kein Aufrechnungsverbot entgegen.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Sozialgericht Darmstadt · S 8 KR 553/22
Aufrechnung und zeitlicher Anwendungsbereich der Prüfvereinbarung
Das Sozialgericht untersagte die Aufrechnung im konkreten Fall und ließ die Berufung zu. Maßgeblich war nach seiner Auslegung der Entstehungszeitraum der Hauptforderung.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 14/25 R
Welche Forderung ist nach Vorbehaltszahlung und späterer Aufrechnung einzuklagen?
Forderungszuordnung und Verjährung nach einer Zahlung unter allgemeinem Prüfungsvorbehalt.
Beschluss
Bundessozialgericht · B 1 KR 37/25 B
Präklusion und Aufrechnung im Beschwerdeverfahren
Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Landessozialgerichts Hamburg blieb erfolglos. Ausgangspunkt war eine psychiatrische Behandlung 2015.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Sozialgericht Detmold · S 10 KR 1363/23
Aufrechnung: später aufgehobenes Urteil
Das Urteil zur Aufrechnung gegen Krankenhausforderungen wurde am 20. August 2026 vom Bundessozialgericht aufgehoben und zurückverwiesen.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 36/24 R
Aufrechnung und Übergang zur verkürzten Verjährung
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht · L 10 KR 10013/21
Hauptdiagnose bei fortgeführter Tumorbehandlung
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Hessisches Landessozialgericht · L 1 KR 99/23
Krankenhausvergütung: Hauptdiagnosen (I27.20)
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 16 KR 632/22 KH
Krankenhausvergütung: Kodierung
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Landessozialgericht Baden-Württemberg · L 5 KR 1577/24
Krankenhausvergütung: Aufrechnung
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Beschluss
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 11 KR 912/21 KH
Aufrechnung und Bestimmung des Klagegegenstands
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 18/23 R
Fortführung der Aufrechnungsbefugnis ab 2020
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 23/24 R
Erlaubte die Übergangs-PrüfvV 2020 weiterhin Aufrechnungen?
Die damalige Übergangsregelung konnte das gesetzliche Verbot wirksam verdrängen.
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 24/24 R
Übergangsrecht zur Aufrechnung und Entscheidung des Berufungsgerichts
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 25/24 R
Aufrechnung nach Übergangsrecht und Zurückverweisung
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 33/23 R
Muss die Kasse den Erstattungsbetrag vor einer Aufrechnung beziffern?
Bezifferung und bisherige Abrechnungspraxis gemeinsam prüfen.
Urteil
Sozialgericht Augsburg · S 12 KR 12/23
Krankenhausvergütung: Prüfverfahren
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Urteil
Bayerisches Landessozialgericht · L 20 KR 265/23
Krankenhausvergütung: Prüfverfahren
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bayerisches Landessozialgericht · L 20 KR 287/23
Krankenhausvergütung: Prüfverfahren
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bayerisches Landessozialgericht · L 20 KR 309/23
Krankenhausvergütung: Prüfverfahren
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bayerisches Landessozialgericht · L 20 KR 509/22
Krankenhausvergütung: Prüfverfahren
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 14/22 R
Landesvertragliche Grenzen der Aufrechnung
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Sozialgericht Detmold · S 22 KR 2605/20
Krankenhausvergütung: Vergütungsstreit
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Vom Fund zur Fallprüfung.
Die ausführlichen Beiträge erläutern ausgewählte Entscheidungen mit Fundstellen, Geltungsgrenzen und Hinweisen für die Bearbeitung.