Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 12/26 R
Aufrechnung mit älteren Erstattungsforderungen
Das Gericht verwies zurück; der geprüften Aufrechnung stand kein Aufrechnungsverbot entgegen.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
DAS ENTSCHEIDUNGSARCHIV
Rechtsprechung.
Gerichtsentscheidungen zu Kodierung, Krankenhausvergütung und Prüfverfahren.
503Entscheidungen im Bestand2010 bis 2026
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1–25 von 503Ausgewählter, wachsender Bestand. Gericht, Aktenzeichen, Datum und Quellenart sind abgeglichen. Rechtskraft, spätere Rechtsprechung und heutige Anwendbarkeit sind nicht durchgehend geprüft.
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 21/26 R
Reanimation: Aufhebung des Berufungsurteils
Das Gericht hob das Berufungsurteil auf; die fortgesetzte Reanimation genügte im festgestellten Fall nicht.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 23/25 R
Reanimation und stationäre Aufnahme
Die Revision blieb erfolglos; die kurze Reanimation begründete im festgestellten Fall keine stationäre Behandlung.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 34/24 R
Reanimation und Krankenhausressourcen
Die vorinstanzlichen Urteile wurden aufgehoben; die konkrete Versorgung erfüllte die Voraussetzungen stationärer Behandlung nicht.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 5/26 R
Aufrechnung: Zurückverweisung an das Sozialgericht
Das Gericht verwies zurück; der geprüften Aufrechnung stand kein Aufrechnungsverbot entgegen.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 7/26 R
Aufrechnung: Zurückverweisung an das Landessozialgericht
Das Gericht verwies zurück; der geprüften Aufrechnung stand kein Aufrechnungsverbot entgegen.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Sozialgericht Darmstadt · S 8 KR 553/22
Aufrechnung und zeitlicher Anwendungsbereich der Prüfvereinbarung
Das Sozialgericht untersagte die Aufrechnung im konkreten Fall und ließ die Berufung zu. Maßgeblich war nach seiner Auslegung der Entstehungszeitraum der Hauptforderung.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Sächsisches Landessozialgericht · L 1 KR 146/21
Teilresektion der Zunge und Rekonstruktionskode
Eine einfache Primärnaht erfüllte nach dem Urteil die Rekonstruktionsanforderung des für 2014 geprüften OPS 5-251.0x nicht.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Beschluss
Bundessozialgericht · B 1 KR 45/24 B
Mindestmengen und Zulässigkeit der Beschwerde
Das Bundessozialgericht verwarf die Nichtzulassungsbeschwerden zu Mindestmengen für Perinatalzentren als unzulässig. Der Beschluss entscheidet über die Zulässigkeit der Beschwerden.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 14/25 R
Welche Forderung ist nach Vorbehaltszahlung und späterer Aufrechnung einzuklagen?
Forderungszuordnung und Verjährung nach einer Zahlung unter allgemeinem Prüfungsvorbehalt.
Beschluss
Bundessozialgericht · B 1 KR 37/25 B
Präklusion und Aufrechnung im Beschwerdeverfahren
Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Landessozialgerichts Hamburg blieb erfolglos. Ausgangspunkt war eine psychiatrische Behandlung 2015.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 4/25 R
Nachsorge nach Stammzellübertragung
Die gesonderte ambulante Vergütung der Nachsorge blieb im geprüften Fall erfolglos; die Leistungen waren nach dem Terminbericht nachstationär abgegolten.
Amtliche VeröffentlichungGerichtlicher Entscheidungsbericht
Urteil
Sozialgericht Berlin · S 51 KR 284/25
Vorstationäre Behandlung ohne eingeleitete Abrechnungsprüfung
Amtliche Leitsätze zur Klagezulässigkeit und zur Vorlage einer ärztlichen Verordnung bei unterbliebener Abrechnungsprüfung. Vollständige Urteilsgründe sind hier nicht veröffentlicht.
Amtliche VeröffentlichungAmtliche Leitsätze
Urteil
Landessozialgericht Baden-Württemberg · L 11 KR 3744/25
Einweisungsdiagnose und Fälligkeit nach Augenoperation
Das Landessozialgericht bestätigte die Vergütung für die Augenoperation 2025, korrigierte jedoch den Zinszeitraum. Die Revision wurde zugelassen.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Sozialgericht Lüneburg · S 9 KR 29/22 KH
Vergütung einer bariatrischen Operation
Das Sozialgericht sprach die Vergütung einer Schlauchmagenoperation im Behandlungsjahr 2021 zu. Streitpunkt war die medizinische Erforderlichkeit.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 10 KR 459/25 KH
Nachgereichte Aufnahmebegründung und Zinsbeginn
Die Vergütungsforderung blieb bestehen; das Landessozialgericht verschob den Beginn der Verzinsung. Die Revision wurde zugelassen.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 10 KR 677/24 KH
Stationäre Hernienoperation und Abrechnungsbegründung
Das Landessozialgericht gab der Vergütungsklage für eine Hernienbehandlung 2023 statt. Die Revision wurde zugelassen.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 10 KR 681/24 KH
Medizinische Aufnahmebegründung bei stationärer Operation
Das Landessozialgericht sprach die streitige Krankenhausvergütung für die Behandlung 2023 zu und ließ die Revision zu.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Sächsisches Landessozialgericht · L 1 KR 85/22
Kodierung eines azellulären Gewebetransplantats
Das Gericht verneinte die streitige Kodierung bei einem azellulären Implantat im Behandlungsfall 2020. Geprüft wurden Abstoßung und Versagen transplantierten Gewebes.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 5 KR 357/25 KH
Gefäßimplantatoperation und Prozedurenkodierung
Die Berufung der Krankenkasse blieb erfolglos. Der Behandlungsfall 2018 betraf Gefäßimplantatkodes und die Kodierung intensivmedizinischer Komplexbehandlung.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bayerisches Landessozialgericht · L 5 KR 571/23
Nachträgliche Abrechnung eines Zusatzentgelts
Das Landessozialgericht wies die Nachforderung eines zunächst nicht abgerechneten Zusatzentgelts für eine Behandlung 2022 zurück. Die Revision wurde zugelassen.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Beschluss
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 11 KR 547/25 KH NZB
Aufwandspauschale und Berufungszulassung
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung in einem Verfahren über eine Aufwandspauschale blieb erfolglos.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 16/25 R
Angeborene Infektion als Hauptdiagnose
Im Streit um die Kodierung einer angeborenen Infektion bei einem Neugeborenen im Jahr 2018 verwies das Bundessozialgericht zurück.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Urteil
Bundessozialgericht · B 1 KR 5/25 R
Darf die Krankenkasse ihre Begründung vor Gericht noch ergänzen?
Weitere Gründe innerhalb eines fortbestehenden Prüfgegenstands können zulässig sein.
Urteil
Landessozialgericht Baden-Württemberg · L 11 KR 1932/25
Medizinische Begründung und Fälligkeit nach Operation
Eine nachgereichte Aufnahmebegründung betraf nach dem Urteil die Fälligkeit. Das Gericht korrigierte den Zinsbeginn und ließ die Revision zu.
Amtliche VeröffentlichungEntscheidung im Volltext
Vom Fund zur Fallprüfung.
Die ausführlichen Beiträge erläutern ausgewählte Entscheidungen mit Fundstellen, Geltungsgrenzen und Hinweisen für die Bearbeitung.