DAS ENTSCHEIDUNGSARCHIV

Rechtsprechung.

Gerichtsentscheidungen zu Kodierung, Krankenhausvergütung und Prüfverfahren.

503Entscheidungen im Bestand2010 bis 2026

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45 Entscheidungen

1–25 von 45

Ausgewählter, wachsender Bestand. Gericht, Aktenzeichen, Datum und Quellenart sind abgeglichen. Rechtskraft, spätere Rechtsprechung und heutige Anwendbarkeit sind nicht durchgehend geprüft.

09.06.2026Beschluss

Bundessozialgericht · B 1 KR 45/24 B

Mindestmengen und Zulässigkeit der Beschwerde

Das Bundessozialgericht verwarf die Nichtzulassungsbeschwerden zu Mindestmengen für Perinatalzentren als unzulässig. Der Beschluss entscheidet über die Zulässigkeit der Beschwerden.

Qualität und Struktur

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18.12.2025Beschluss

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 11 KR 793/25 B ER

Mindestmengenprognose und vorläufiger Rechtsschutz

Qualität und Struktur Krankenhausplanung

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29.10.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 4/24 R

Rechtsschutz gegen die Anforderungen an Zentren

Qualität und Struktur

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27.08.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 13/24 R

Reicht Maskenbeatmung auf einer Normalstation für die Anrechnung von Beatmungsstunden?

Maskenbeatmung: Welche Versorgung muss nachgewiesen sein?

Qualität und Struktur

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27.08.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 28/24 R

Schließt die Bezeichnung als Überwachungsstation eine intensivmedizinische Komplexbehandlung aus?

Wann gilt eine Station für den Kode 8-980 als Intensivstation?

Qualität und Struktur

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16.07.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 3/24 R

Feststellung pflegesensitiver Krankenhausbereiche

Qualität und Struktur Vergütung und Verträge

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12.06.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 10/23 R

Qualitätsvorgaben und Richtliniengrundlage stationärer Liposuktion

Stationäre Behandlung Qualität und Struktur Behandlungsmethoden

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12.06.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 22/23 R

Komplexkodes und Grenzen des Versorgungsauftrags

Kodierung Qualität und Struktur Vergütung und Verträge Krankenhausplanung

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12.06.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 26/24 R

Führt jeder Verstoß gegen eine Qualitätssicherungsrichtlinie zum vollständigen Vergütungsausfall?

Qualitätsvorgaben verletzt: Wann entfällt die Vergütung?

Qualität und Struktur

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12.06.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 30/23 R

Vergütung bei Qualitätsvorgaben für Herzklappeneingriffe

Qualität und Struktur Vergütung und Verträge

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25.04.2025Beschluss

Bundessozialgericht · B 1 KR 49/23 B

Rechtsschutz gegen Mindestmengen für Speiseröhreneingriffe

Qualität und Struktur

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02.04.2025Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 25/23 R

Anforderungen an die Notfallversorgung im Krankenhaus

Qualität und Struktur

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30.01.2025Urteil

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 16 KR 408/23 KH

Krankenhausvergütung: Kodierung

Kodierung Qualität und Struktur

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19.12.2024Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 19/23 R

Rechtsschutz gegen Personalvorgaben in Psychiatrie und Psychosomatik

Qualität und Struktur Vergütung und Verträge

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19.12.2024Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 26/23 R

Rechtmäßigkeit der Personalvorgaben für Psychiatrie und Psychosomatik

Qualität und Struktur

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15.08.2024Urteil

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 16 KR 617/22 KH

Krankenhausvergütung: Kodierung

Kodierung Prüfverfahren Qualität und Struktur Stationäre Behandlung

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25.06.2024Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 20/23 R

Genügt eine qualifizierte intensivmedizinische Behandlungsleitung von Montag bis Freitag?

Behandlungsleitung auf der Intensivstation am Wochenende.

Qualität und Struktur

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10.11.2022Beschluss

Bundessozialgericht · B 1 KR 57/22 B

Beweisverwertung bei isolierter Prüfung von Strukturvoraussetzungen

Prüfverfahren Qualität und Struktur Vergütung und Verträge

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10.11.2022Urteil

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 16 KR 140/20

Mindestmengen bei Knieendoprothesen

Qualität und Struktur Stationäre Behandlung

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18.08.2022Urteil

Sozialgericht Gießen · S 5 KR 419/21

Krankenhausvergütung: Kodierung

Kodierung Qualität und Struktur

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16.06.2022Urteil

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen · L 16 KR 251/21

Krankenhausvergütung: Kodierung

Kodierung Aufrechnung Verlegung und Wiederaufnahme Qualität und Struktur Stationäre Behandlung

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02.06.2022Urteil

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 16 KR 827/20

Krankenhausvergütung: Kodierung (8-550.1)

Kodierung Qualität und Struktur

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19.01.2022Urteil

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen · L 10 KR 511/20

Krankenhausvergütung: Kodierung (8-550.1)

Kodierung Qualität und Struktur

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10.11.2021Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 36/20 R

Strukturprüfung und PrüfvV 2014 bei Abrechnungen aus 2016

Prüfverfahren Qualität und Struktur Vergütung und Verträge

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16.08.2021Urteil

Bundessozialgericht · B 1 KR 18/20 R

Qualitätsanforderungen an TAVI vor speziellen Richtlinienvorgaben

Qualität und Struktur Behandlungsmethoden Vergütung und Verträge

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Vom Fund zur Fallprüfung.

Die ausführlichen Beiträge erläutern ausgewählte Entscheidungen mit Fundstellen, Geltungsgrenzen und Hinweisen für die Bearbeitung.

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